Demokratie in Gefahr

(Un)Zufriedenheit mit dem Staat

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Eine Demokratie soll theoretisch die Herrschaft des Volkes sein. Man sollte meinen, dass in einer Demokratie die Zufriedenheit eines möglichst großen Teils des Volkes das Ziel der Regierung ist oder zumindest sein sollte. So steht das allerdings nicht in unserem Grundgesetz. In unserem Grundgesetz ist im wesentlichen geregelt, dass das Volk – oder zumindest alle Wahlberechtigten über 18 – alle 4 Jahre wählen darf. Und dann hat eine Regierung das Recht, 4 Jahre lang zu regieren. Falls Sie es in dieser Zeit schafft, jeweils mindestens 50% der Abgeordneten für ihre Gesetze zu gewinnen.

Leider hat dies dazu geführt, dass in den letzten Jahren oft weniger als 50% des Volkes mit der Politik zufrieden sind. Lange Zeit der letzten Jahre sogar teilweise weniger als 20-30%. Immer mehr Menschen sind unzufrieden mit der Regierung, während der Ampelregierung zeitweise 70-80 % der Menschen und jetzt auch bereits wieder um die 70%. Dies führt dazu, dass manche Wähler so unzufrieden mit den Regierungsparteien oder sogar allen etablierten Parteien sind und sich sogar im Stich gelassen fühlen, dass sie extreme Parteien wählen. Immer mehr Wähler wählen beispielsweise die AfD, die zumindest teilweise als rechtsextremistisch gilt.

In den USA haben so viele ursprüngliche Wähler der Demokraten bei der letzten Wahl Trump gewählt. Genauso wie die USA jetzt auf dem Weg zu einem autoritären Staat scheint, könnte auch in Deutschland schon bei der nächsten Wahl eine rechtsextreme Partei die Regierung anführen und eventuell den demokratischen Rechtsstaat unterminieren könnte.

Ein Weg, dies zu vermeiden, wäre eine Politik, mit der viel mehr Wähler als heute zufrieden sind, auch einige der Wähler, die heute beabsichtigen, bei der nächsten Wahl extreme Parteien zu wählen.

In dem Beitrag Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Rechtsextremismus wird beschrieben, wie eine Klimapolitik aussehen könnte, mit der mehr Menschen als heute zufrieden sein könnte.

In dem Beitrag Ein erster großer Schritt zur Rettung unserer Demokratie wird beschrieben, wie durch eine gerechtere Steuergesetzgebung wieder eine Politik betrieben werden könnte, mit der viel mehr Menschen als derzeitig zufrieden sein würden.

Der Beitrag Nach links, nach rechts oder für wen erläutert, wie sich etablierte Parteien bewegen müssten, um wieder für mehr Wähler wählbar zu sein.

Und im Beitrag Brandmauer oder was wird überlegt, wie sich etablierte Parteien am besten im Hinblick auf extreme Parteien verhalten sollten, damit extreme Parteien möglichst von der Macht ferngehalten werden.

In der Petition Unsere Demokratie muss besser werden wird ein Weg aufgezeigt, wie unser Grundgesetz ergänzt werden könnte, damit Regierungsparteien die Zufriedenheit eines großen Teils der Bevölkerung wichtiger nehmen als sie dies heute tun.

Und in dem Buch Wie unsere Demokratie gerettet werden könnte – falls Politik, Wirtschaft und Superreiche ihren Teil beitragen werden alle diese Aspekte und noch viel mehr ausführlich behandelt.